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Versagung von Versorgungsleitung für Witwen Kriegsbeschädigter anlässlich Menschenrechtsverletzungen des Verstorbenen während des Zweiten Weltkrieges ohne Berücksichtigung von Ver…

Heinz, D.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2009 · Heft 6 · S. 105 bis 110

Dokument
111182
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behindertenrecht, Stuttgart
Autor:innen
Heinz, D.;
Ausgabe
Heft 6 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
105 bis 110
Erschienen: 2009-06-01 00:00:00
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

Das Urteil des LSG Baden-Württemberg gab An-lass, sich mit der Gesetzeslage auseinanderzusetzen, welche besteht, wenn nach dem Tode eines Kriegsbeschädigten erstmalig Antrag auf Hinterbliebenenrente gestellt wird und gleichzeitig feststeht, dass der ehemals Versorgungsberechtigte während des Zweiten Weltkrieges gegen die Grundsatze der Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit verstoßen hatte. Die Frage der Berücksichtigung von Vertrauensschutzgesichtspunkten rückt hier in den Vordergrund. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob allein wegen des noch nicht laufenden Rentenbezugs der Hinterbliebenen ohne weitere Vertr…

Schlagworte

RECHT TOD BADEN-WÜRTTEMBERG ENTSCHEIDUNG HILFE GESETZ NATIONALSOZIALISMUS RENTEN ES EHE KAUSALITÄT LEISTUNG GESUNDHEIT ELTERN PERSONEN SCHULD