Röslers brandgefährlicher Strategiewechsel bei der Prämie
Thelen, P.; · führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen · 2010 · Heft 5 · S. 234 bis 235
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Für Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) war dies eine Hiobsbotschaft. Nun kann er seine Reform der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung nur noch mit Zustimmung wenigstens eines Bundeslandes durchbringen, in dem die SPD mitregiert. Denn egal, wie die kleine Gesundheitsprämie am Ende im Detail aussehen wird, sie muss mit einem Sozialausgleich verbunden werden. Und dieser Sozialausgleich ist, wie auch immer er am Ende ausgestaltet wird, zustimmungspflichtig in der Länderkammer, allen anderslautenden Meldungen aus dem Gesundheitsministerium zum Trotz.