CareLit Fachartikel

ArbeitsLosengeldanspruch - Zur Verfügbarkeit während der Mutterschutzfrist gemäß § 3 Abs. 2 MuSchG bei Erklärung der Bereitschaft zur Arbeitsleistung

Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2012 · Heft 7 · S. 450 bis 455

Dokument
136193
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 7 / 2012
Jahrgang 16
Seiten
450 bis 455
Erschienen: 2012-07-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Von einer Regelungslücke und der Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung der Anspruchsvoraussetzung der Verfügbarkeit gemäß § 119 Abs. 1 Nr. 3 SGB 3 darf erst ausgegangen werden, wenn die für die sozialrechtliche Lage erheblichen Tatsachen geklärt sind. Zu klären ist daher, ob das ärztliche Beschäftigungsverbot sich nur auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit oder auf jegliche Art von gemäß § 121 SGB III zumutbaren Tätigkeiten erstreckt hat.

Schlagworte

BESCHÄFTIGUNGSVERBOT ENTSCHEIDUNG TÄTIGKEIT WIRKUNG RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER ARBEITSLEISTUNG ZEIT BESCHEINIGUNG SCHWANGERSCHAFT MÜTTER LEBEN GESUNDHEIT KIND FRÜHGEBURT ARBEITSLOSIGKEIT