Schlichtungsverfahren auf Landesebene als Prozessvoraussetzung

CareLit Fachartikel

Schlichtungsverfahren auf Landesebene als Prozessvoraussetzung

Das Krankenhaus, Berlin · 2015 · Heft 9 · S. 846 bis 849

Dokument

161874

CareLit-ID

Jahr

2015

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Das Krankenhaus, Berlin

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 9 / 2015

Jahrgang 107

Seiten

846 bis 849

Erschienen: 2015-09-01 00:00:00

ISSN

0340-3602

DOI

–

Zusammenfassung

Die am 18. Dezember 2013 erhobene Klage führte zur Verurteilung der Beklagten auf Zahlung des aufgerechneten Betrages durch das Sozialgericht (SG) Mainz. Ein Schlichtungsverfahren nach | 17 c Absatz 4 Satz 1 KHG sei nicht er-forderlich gewesen. Abschnitt 1 des AOP-Vertrages stufe die fragliche Leistung zwar in die Kategorie 1 als in der Regel ambulant erbringbare Leistung ein, ein gegebenenfalls entstandener Erstattung sanspruch sei jedoch bereits vor der erklärten Aufrechnung der Beklagten verjährt gewesen. Dagegen legte die Beklagte Sprungrevision vor dem BSG ein, rügte eine Verletzung sowohl der Vorschriften…