CareLit Fachartikel

Die reformatio in peius im Betreuungsverfahren

BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis · 2017 · Heft 8 · S. 142 bis 143

Dokument
177971
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2017
Jahrgang 26
Seiten
142 bis 143
Erschienen: 2017-08-01 00:00:00
ISSN
0942-2390
DOI
–

Zusammenfassung

Ob und wann im Betreuungsverfahren ein Verschlechterungsverbot gilt, lässt sich weder dem Gesetz noch der Rechtsprechung eindeutig entnehmen. Die Frage ist aber für die verfahrensrechtliche Stellung der Beteiligten höchst bedeutsam, da betreuungsgerichtliche Maßnahmen erheblich in Grundrechte des Betroffenen eingreifen können. Anlass zu dieser Besprechung gibt der Beschluss des BGH vom 7.12.2016 - XIIZB 458/15 (BtPrax 2017, 74 ff). Er trifft Anordnungen, die als Verböserung verstanden werden können. Der Senat ändert damit anscheinend seine bisherige Rechtsprechung zur reformatio in peius, ohne sich in den Gründe…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF BETREUUNG ENTSCHEIDUNG GESETZ RECHTSPRECHUNG URTEIL ES FURCHT PERSONEN LEBEN KRANKHEIT BtPrax Betreuungsrechtliche Praxis