CareLit Fachartikel
Die Regulierung der Pandemie als Grundrechtsproblem
Rixen, S. · Zeitschrift für medizinische Ethik, Ostfildern · 2021 · Heft 2 · S. 207 bis 218
Dokument
220572
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Zusammenfassung: Die COVID-19-Pandemie ist eine Ausnahmesituation, die in einem Rechtsstaat nur in den Grenzen des Rechts bewältigt werden darf. In erster Linie sind es effektiv umgesetzte Grundrechte, die sicherstellen, dass aus der regulierten Ausnahmesituation kein Ausnahmezustand wird, der sich jenseits des Rechts bewegt. Mit Blick auf das deutsche Infektionsschutzgesetz wird die Struktur grundrechtlicher Machtbegrenzung veranschaulicht. Hierbei spielt das Verhältnismäßigkeitsprinzip eine zentrale Rolle. Es wird durch einen Einschätzungsund Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und der Verwaltung ergänzt.
Schlagworte
BERLIN
LEBEN
GESETZ
COVID-19
GESUNDHEIT
IMPFUNG
BUCH
GEWALT
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
ETHIK
ES
CORONAVIRUS
GESELLSCHAFTEN
LOGIK
MENSCHEN
DEUTSCHLAND
