CareLit Fachartikel

Zu den Voraussetzungen einer forensischen (einstweiligen) Unterbringung bei einer bestehenden betreuungsrechtlichen Unterbringung.

Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2024 · Heft 9 · S. 568 bis 571

Dokument
320462
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 9 / 2024
Jahrgang 28
Seiten
568 bis 571
Erschienen: 2024-09-26 10:40:38
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsatz des Gerichts: Eine forensische (einstweilige) Unterbringung (§ 126a StPO) kann im Einzelfall unverhältnismäßig sein, wenn bereits eine länger andauernde betreuungsrechtliche Unterbringung (§ 1831 BGB) existiert, die Anlasstaten längere Zeit zurückliegen, noch nicht alle öffentlich-rechtlichen Maßnahmen zur Abwehr einer Fremdgefahr ausgeschöpft sind und das (derzeitige) Verhalten der Beschuldigten im Wohnverbund keine Anhaltspunkte für eine Fremdgefährdung von Mitpatienten bietet.

Schlagworte

UNTERBRINGUNG RECHTSPRECHUNG GUTACHTEN BETREUUNGSRECHT HEIMBEWOHNER PFLEGEPERSONAL PFLEGERECHT BETREUUNG EINRICHTUNG Krankenhaus