CareLit Fachartikel

Rechtsticker

Weimer, T. · intensiv · 2022 · Heft 4 · S. 175 bis 175

Dokument
332745
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
intensiv
Autor:innen
Weimer, T.
Ausgabe
Heft 4 / 2022
Jahrgang 16
Seiten
175 bis 175
Erschienen: 2022-07-07 13:00:00
ISSN
0942-6035

Zusammenfassung

Das LSG urteilte, dass ein Krankenhaus keinen Vergütungsanspruch hat, wenn der operative Teil der vergüteten stationären Behandlung von einem Operateur erbracht wurde, die sich die Approbation als Arzt – ohne Kenntnis des Krankenhauses – mittels einer gefälschten Urkunde rechtswidrig erschlichen hat. Das Gericht sah darin einen Verstoß gegen die Vertragspflicht, die Operation durch einen Operateur vornehmen zu lassen. Der Klinik sei das schuldhafte Handeln des nichtärztlichen Operateurs gemäß § 278 S. 1 BGB auch zuzurechnen. Ohne Bedeutung sei insoweit auch, dass auch sie getäuscht worden sei. Eine Exkulpationsm…

Schlagworte

Gesundheit Pflege Approbation Krankenhaus Germany intensiv