Die Auslegung identischerMitbestimmungstatbestände
Edenfeld, S. · Die Personalvertretung, Berlin · 2005 · Heft 8 · S. 290 bis 297
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Artikel von Prof. Dr. Stefan Edenfeld behandelt die divergente Auslegung identischer Mitbestimmungstatbestände im Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht. Trotz gleichlautender Vorschriften, wie § 5 Abs. 1 BetrVG und § 4 Abs. 1 BPersVG, interpretieren das Bundesarbeitsgericht (BAG) und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) diese unterschiedlich. Dies führt zu Unsicherheiten, insbesondere bei der Frage der Betriebszugehörigkeit von Auszubildenden. Während das BAG die Eingliederung in den Betrieb betont, fordert das BVerwG eine Ausbildung für den Eigenbedarf der Dienststelle. Der