Bietet das Arbeitnehmererfindungsgesetz Anreize zu echten Arzneimittelinnovationen?
Oehlrich, M. · Recht und Politik im Gesundheitswesen, Frankfurt · 2005 · Heft 12 · S. 101 bis 111
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Innovationsfähigkeit von pharmazeutischen Unternehmen ist angesichts der Bedeutung einer ausreichenden Versorgung mit innovativen Arzneimitteln nicht nur aus gesamtwirtschaftlicher, sondern auch aus gesundheitspolitischer Sicht von entscheidender Bedeutung. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz von 1957, das die Vergütung von angestellten Erfindern regelt, zielt genau darauf ab, Industrieforscher zum Wohle des Unternehmens und der Allgemeinheit zu Erfindungen anzuspornen. Da trotz zahlreicher Forderungen nach einer umfassenden Novellierung des Gesetzes im Jahr 2002 nur geringfügige Änderungen vorgenommen wurden,…