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Der Mautbefreiungstatbestand für humanitäre Hilfsgütertransporte nach § 1 Abs. 2 Nr. 5 ABMG

Kreutz, M. · ZFSH/SGB, Starnberg · 2007 · Heft 1 · S. 579 bis 582

Dokument
101008
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Kreutz, M.
Ausgabe
Heft 1 / 2007
Jahrgang 46
Seiten
579 bis 582
Erschienen: 2007-10-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Viele gemeinnützige Körperschaften führen satzungsgemäß humanitäre Hilfsgütertransporte durch. Dabei kommen üblicherweise schwere Nutzfahrzeuge zum Einsatz. Anders sind nennenswerte Mengen an Hilfs-gütern - außer durch einen luftgebundenen Transport - nicht zum Bestimmungsort zu verbringen. Nach der Einführung der sog. Autobahnmaut durch das Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen vom 5. 4. 2002 (ABMG) stellt sich die Frage, ob es für solche Transporte einen eigenen Mautbefreiungstatbestand gibt und für welche Fälle dieser gilt. D…

Schlagworte

TRANSPORT ORGANISATION CDU AUSLAND HILFE NORM RECHTSPRECHUNG ZFSH/SGB Starnberg