Rückforderungen nach § 118 SGB VI bei Verfügungen durch Unbekannt

Erkelenz, H; Leopold, A

CareLit Fachartikel

Rückforderungen nach § 118 SGB VI bei Verfügungen durch Unbekannt

Erkelenz, H.; Leopold, A. · ZFSH/SGB, Starnberg · 2007 · Heft 1 · S. 582 bis 588

Dokument

101009

CareLit-ID

Jahr

2007

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

ZFSH/SGB, Starnberg

Autor:innen

Erkelenz, H.; Leopold, A.

Ausgabe

Heft 1 / 2007

Jahrgang 46

Seiten

582 bis 588

Erschienen: 2007-10-01 00:00:00

ISSN

1434-5668

DOI

–

Zusammenfassung

Seit geraumer Zeit beschäftigt die Sozialgerichtsbarkeit die Frage nach den Voraussetzungen des in § 118 Abs. 3 SGB VI normierten Rückforderungsanpruchs. Im Mittelpunkt der Diskussion stand und steht, unter welchen Voraussetzungen sich das in Anspruch genommene Kreditinstitut auf seine Entreicherung berufen kann. Diese Problematik hat eine neue Nuance erhalten: Wie sind Fälle zu beurteilen, in denen ein Unbekannter mittels Kundenkarte und PIN über das Konto verfügt hat? Auch das Bundessozialgericht wird sich in nächster Zukunft mit dieser Fragestellung befassen.