CareLit Fachartikel
Die Kompetenz der Einigungsstelle in personellen Angelegenheiten
Zeitz, K. · Die Personalvertretung, Berlin · 2007 · Heft 11 · S. 474 bis 478
Dokument
101027
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Durch die Entscheidungen des BVerfG vom 24. 5. 19951 und des BVerwG vom 18. 6. 20022 schien die Rechtsprechung für sich bereits die Frage beantwortet zu haben, ob der Einigungsstelle in personellen Angelegenheiten der Arbeitnehmer eine Letztenscheidungsoder lediglich eine Empfehlungskompetenz zukommt. Auch die Instanzgerichte3 folgten den Vorgaben aus Karlsruhe und Leipzig.
Schlagworte
NORDRHEIN-WESTFALEN
KUENDIGUNG
RECHTSPRECHUNG
ENTSCHEIDUNG
ARBEITNEHMER
MITBESTIMMUNG
Die Personalvertretung
Berlin