Brennende Pflegebetten - Besteht eine Pflicht zum Rückruf?
Rothe, O. · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2007 · Heft 1 · S. 117 bis 119
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Ol.d Hamm hat mit seinem Urteil vom 16.05.2007 wegweisende Ausführungen zur Rückrufpflicht bei fehlerhaften Produkten gemacht. Im Anschluss an das erstin-stanzliche Urteil des LG Bielefeld2 hat es entschieden, dass bei bestimmten fehlerhaften Produkten eine Warnung ausreiche und ein Produktrückruf nicht erforderlich sei. Die Pflicht zum Rückruf lag im entschiedenen Fall nahe, da Pflegebetten, welche die Beklagte hergestellt hatte, in Brand geraten konnten und es zu erheblichen Gefährdungen für Leib oder Leben kommen konnte. Mit dem Urteil werden die Pflichten der Hersteller zum Rückruf erfreulicherweise in e…