CareLit Fachartikel

Einwand der unzulässigen Rechtsausübung bei Wahlleistungsvereinbarungen

Korthus, A.; · Das Krankenhaus, Berlin · 2007 · Heft 8 · S. 770 bis 772

Dokument
101617
CareLit-ID
Jahr
2007
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Das Krankenhaus, Berlin
Autor:innen
Korthus, A.;
Ausgabe
Heft 8 / 2007
Jahrgang 99
Seiten
770 bis 772
Erschienen: 2007-08-01 00:00:00
ISSN
0340-3602
DOI
–

Zusammenfassung

Zur Frage, ob einem Bereicherungsanspruch auf Rückerstattung von ärztlichen Honoraren für Wahlleistungen der Einwand unzulässiger Rechtsausübung entgegengesetzt werden kann, wenn die zugrunde liegenden Wahlleistungsvereinbarungen zwar wegen Verstoßes gegen die Unterrichtungspflicht nach § 22 Absatz 2 Satz 1 BPflV unwirksam gewesen waren, diese Leistungen jedoch über einen langen Zeitraum abgerufen, beanstandungsfrei erbracht und honoriert worden sind.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF RECHTSPRECHUNG VEREINBARUNG THERAPIE PATIENT KRANKENHAUS WAHLLEISTUNG ÄRZTE PATIENTENAUFNAHME HÖHE PRAXIS KRANKENHÄUSER LICHT DOKUMENTATION ES FORMULARE