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AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht: Veränderungen der Rechtslage durch die Schuldrechtsreform und die neue Rechtsprechung

Tamm, M.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2008 · Heft 6 · S. 209 bis 224

Dokument
103812
CareLit-ID
Jahr
2008
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Tamm, M.;
Ausgabe
Heft 6 / 2008
Jahrgang 51
Seiten
209 bis 224
Erschienen: 2008-06-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts1 hat der Gesetzgeber das allgemeine Leis-tungsstörungsrecht grundlegend umgestaltet. 2 Damit ist auch das Leistungsstörungsrecht des Arbeitsrechts auf eine neue Grundlage gestellt worden. Relativ spät im Gesetzgebungsverfahren ist eine für das Arbeitsvertragsrecht wohl praktisch noch bedeutsamere Entscheidung gefallen, 4 nämlich die Einbeziehung arbeitsrechtlicher AGB in die AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Seit der Schuldrechtsreform finden über § 310 IV 2 BGB die Bestimmungen zur Einbeziehungsund Inhaltskontrolle auch auf arbeits vertragliche AGB (= allgemei…

Schlagworte

ARBEITSRECHT ARBEITNEHMER RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER RECHT VEREINBARUNG ARBEITSVERTRAG AUFTRAGSABWICKLUNG ÄRZTE ZEIT VERTRÄGE ZULASSUNG ARBEIT ROLLE BUNDESREGIERUNG COMPUTER