CareLit Fachartikel

Keine Verkehrsdurchsetzung des Wortbestandteils „Kinder

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2008 · Heft 6 · S. 59 bis 64

Dokument
104083
CareLit-ID
Jahr
2008
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2008
Jahrgang 12
Seiten
59 bis 64
Erschienen: 2008-06-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Die Kl. ist Herstellerin von Schokoladenprodukten. Sie vertreibt diese unter Verwendung von Marken, die mit dem Begriff „Kinder beginnen. Sie ist Inhaberin der als durchgesetztes Zeichen am 11.08.1980 für „gefüllte Vollmilchschokolade eingetragenen Wortmarke (Nr. 1006192) „Kinderschokolade und der am 12.08.1991 für „Schokolade eingetragenen nachfolgenden (farbigen) Wort-/Bildmarke (Nr. 1180071).

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF UNTERNEHMEN RECHTSPRECHUNG BEURTEILUNG GUTACHTEN IDENTITÄT CHARAKTER SCHOKOLADE ZULASSUNG VERHALTEN INTERNET APOTHEKEN GETRÄNKE ES MONOSACCHARIDE GLUCOSE