CareLit Fachartikel

Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der pandemischen Lage und ihrer Folgen

N.N. · Die Rehabilitation · 2022 · Heft 01 · S. 7

Dokument
1044062
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Rehabilitation
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 01 / 2022
Jahrgang 61
Seiten
7
Erschienen: 2022-02-01 00:00:00
ISSN
0034-3536
DOI
10.1055/a-1727-0303

Zusammenfassung

Angesichts des Auslaufens der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei gleichzeitig steigenden Infektionszahlen verabschiedeten Bundestag und Bundesrat am 18. November 2021 in einer Gesetzesnovelle Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) und weiteren Gesetzen. Mit dem „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurden einerseits bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen beschlossen, andererseits die Bundesländer zum Erlass regionaler Maßnahmen ermächtigt. Zugleich sind dur…

Schlagworte

Gesetz Die Rehabilitation