CareLit Fachartikel

Triage: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

N.N. · Die Rehabilitation · 2022 · Heft 05 · S. 316

Dokument
1044621
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Rehabilitation
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 05 / 2022
Jahrgang 61
Seiten
316
Erschienen: 2022-10-01 00:00:00
ISSN
0034-3536
DOI
10.1055/a-1941-2199

Zusammenfassung

Am 24.08.2022 hat das Bundeskabinett mit überwiegend formalen Änderungen einen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes übernommen. Die Koalition reagiert damit auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Dezember 2021, in dem das Gericht den Gesetzgeber aufforderte, geeignete Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen bei einer pandemiebedingten Triage zu treffen. Der Kabinettsentwurf sieht vor, im Infektionsschutzgesetz einen § 5c „Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausre…

Schlagworte

Gesetz Die Rehabilitation