CareLit Fachartikel

Rechtliche Rahmenbedingungen von Priorisierung in der Rehabilitation

N.N. · Die Rehabilitation · 2012 · Heft 02 · S. 89-95

Dokument
1045014
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Rehabilitation
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 02 / 2012
Jahrgang 51
Seiten
89-95
Erschienen: 2012-04-01 00:00:00
ISSN
0034-3536
DOI
10.1055/s-0032-1306293

Zusammenfassung

Zusammenfassung Abstract Leistungen zur Teilhabe werden in Deutschland auf Basis des öffentlichen Sozialrechts erbracht. Zuteilung und Priorisierung unterliegen somit rechtlichen Bindungen. Soweit Leistungen zur Teilhabe zum Existenzminimum gehören, sind sie jedenfalls bei Bedürftigkeit unbedingt zu erbringen. Da alle Leistungsgruppen auch Teil des Sozialhilferechts sind, besteht zumindest eine Vermutung, dass sie zum Existenzminimum gehören. Aus den Freiheitsrechten folgt, dass für Mitglieder eines Pflichtsystems wesentliche Leistungen bei wichtigen Bedarfslagen gewährleistet sein müssen. Die Gleichheitsrechte…

Schlagworte

Priorisierung Sozialrecht Verfassungsrecht SGB IX prioritization social security law constitutional law social code book nine Deutschland Gesetz Die Rehabilitation