CareLit Fachartikel

Leistungsausweitung ohne Vergütung?

Stein, T.; Addicks, J.; · PflegeRecht, Neuwied · 2008 · Heft 9 · S. 420 bis 424

Dokument
105648
CareLit-ID
Jahr
2008
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Stein, T.; Addicks, J.;
Ausgabe
Heft 9 / 2008
Jahrgang 12
Seiten
420 bis 424
Erschienen: 2008-09-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Der Heimträger muss seine Leistungen im Rahmen seiner Möglichkeiten einem erhöhten oder verringerten Betreuungsbedarf des Bewohners anpassen und ihm die dazu erforderlichen Änderungen des Heimvertrages anbieten (§ 6 Abs. 1 Satz 1 HeimG). Das Heimgesetz sieht in § 6 Abs. 1 Satz 2 vor, dass sowohl der Heimträger als auch der Bewohner die erforderlichen Änderungen des Heimvertrages verlangen können. Im Heimvertrag kann vereinbart werden, dass der Heimträger das Entgelt durch einseitige Erklärung in angemessenem Umfang entsprechend der angepassten Leistung zu senken verpflichtet ist und erhöhen darf (§ 6 Abs. 1 Satz…

Schlagworte

HEIMTRÄGER PFLEGESTUFE VERGÜTUNG BUNDESGERICHTSHOF KRANKENKASSE PFLEGESATZ PFLEGEVERSICHERUNG GESUNDHEITSZUSTAND LEISTUNG RECHTSPRECHUNG ZEIT VERTRÄGE HÖHE PRAXIS PflegeRecht Neuwied