CareLit Fachartikel

Rechtsweg für Rückforderung von Arbeitgeberzuschüssen zur privaten Krankenversicherung

Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2008 · Heft 11 · S. 626 bis 627

Dokument
106567
CareLit-ID
Jahr
2008
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 11 / 2008
Jahrgang 22
Seiten
626 bis 627
Erschienen: 2008-11-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Die Parteien streiten über Ansprüche der Kl. auf Rückzahlung von Arbeitgeberzuschüssen zur privaten Krankenversicherung und vorab über die Zulässigkeit des Rechtswegs. Der Bekl. war bei der Kl. bis Oktober 2006 beschäftigt. Die Kl. zahlte in dieser Zeit Zuschüsse zur privaten Krankenversicherung des Bekl. Mit Bescheid vom 21.11.2007 stellte die Renten-versicherungsanstalt fest, dass der Bekl. nicht versicherungsfrei war, weil sein Einkommen die Jahresentgeltgrenze nicht überschritt. Die Kl. fordert Rückzahlung geleisteter Arbeitgeberzuschüsse. Das ArbG hat den Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen für unz…

Schlagworte

KRANKENVERSICHERUNG ARBEITGEBER BUNDESGERICHTSHOF HESSEN ARBEITNEHMER ARBEITSRECHT SCHREIBEN ARBEITSVERHÄLTNIS ARBEITSPLATZ EIGNUNG ZEIT EINKOMMEN NATUR BEURTEILUNG ES FREIHEIT