CareLit Fachartikel
Keine Gewährung einer Behandlungspflege von bis zu 24 Stunden täglich im einstweiligen Rechtsschutzverfahren
Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2008 · Heft 11 · S. 552 bis 558
Dokument
107163
CareLit-ID
Jahr
2008
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Landessozialgericht hatte somit im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens nur die Rechtsfrage zu entscheiden, ob der Antragsteller auch dann einen einstweiligen Rechtsschutz genießt, wenn seine Grundrechte nicht betroffen sind bzw. die begehrte Sachleistung (nicht ein möglicher Kotenerstattungsanspruch!) für Zeiträume, die in der Vergangenheit liegen, geltend gemacht wird.
Schlagworte
SPEZIELLE PFLEGE
KOSTEN
ENTSCHEIDUNG
PFLEGEPERSONAL
PFLEGEVERSICHERUNG
RECHTSPRECHUNG
Einstweiligen
Landessozialgericht
Hatte
Somit
Rahmen
Rechtsschutzverfahrens
Rechtsfrage
Entscheiden
Antragsteller
Einen