Werbung für Lebensmittel unklarer Herkunft: Rechercheund Vollstreckungsmöglichkeiten
Solf, P.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2008 · Heft 12 · S. 133 bis 137
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Ausgangssituation bei Lebensmittelwerbung unklarer Herkunft ist folgende: Eine Werbemaßnahme verstößt offen-sichtlich gegen lebensmittelrechtliche Bestimmungen bzw. das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Sie wird der Wettbe-wcrbszcntralc vorgelegt, damit diese im Rahmen ihrer Möglichkeiten dagegen vorgeht. Ziel ist es, durch ein Abmahnverfahren sowie — falls notwendig — durch ein anschließendes Gerichtsverfahren die Werbemaßnahme für die Zukunft zu unterbinden. Problematisch sind hierbei diejenigen Fälle, in denen der Gegner versucht, sich einer Rcchtsvcrfolgung zu entziehen, indem er seine eigene Ident…