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Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch gemäß § 940 ZPO (Olanzapin)

Pharma Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 1 · S. 21 bis 32

Dokument
107855
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2009
Jahrgang 31
Seiten
21 bis 32
Erschienen: 2009-01-31 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Der Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte setzt voraus, dass die begehrte Regelung gemäß § 940 ZPO zur Abwendung wesentlicher Nachteile für die Antragstellerin nötig erscheint. Dies verlangt nicht nur eine „Dringlichkeit in einem rein zeitlichen Sinne, sondern darüber hinaus eine materielle Rechtfertigung des vorläufigen Unterlas-sungsgebotes aus den dem Schutzrcchtsinhabcr ohne gerichtliches Eingreifen drohenden Nachteilen, welche gegen die Interessendes als Verletzter in Anspruch genommen Antragsgegners abgewogen werden müssen.

Schlagworte

AKTIVITÄT DOSIERUNG ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG TECHNIK ZEIT THERAPIE BUNDESGERICHTSHOF BEURTEILUNG WERBUNG VERHALTEN ZULASSUNG GESUNDHEIT RICHTLINIE DEUTSCHLAND SCHIZOPHRENIE