CareLit Fachartikel

Verfassungswidrige Unteralimentation

Die Personalvertretung, Berlin · 2009 · Heft 2 · S. 65 bis 78

Dokument
107888
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2009
Jahrgang 52
Seiten
65 bis 78
Erschienen: 2009-02-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Die Entwicklung, welche die Netto-Besoldung des Klägers (BesGr A 9 BBesO) in den Jahren 2002 bis 2005 infolge des fast vollständigen Wegfalls der Sonderzahlung für 2005 und ihres fehlenden wirtschaftlichen Ausgleichs genommen hat, ist mit dem Anspruch des Beamten auf eine amtsangemessene Alimentation im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG in seiner bis zum 31. August 2006 geltenden Fassung unvereinbar. Die Besoldung des Klägers ist in diesem Zeitraum sowohl von der Einkommensentwicklung vergleichbarer Angestellter im öffentlichen Dienst als auch von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgekoppelt worden.

Schlagworte

ENTWICKLUNG RECHTSPRECHUNG NIEDERSACHSEN ARBEITNEHMER GRUPPE RECHT ENTSCHEIDUNG EIGNUNG LEISTUNG CHARAKTER HÖHE ES HANDEL STATISTIK GEWERKSCHAFTEN ARBEITSVERHÄLTNIS