Die „Sunset Clause im Arzneimittelgesetz
Sander, A.; Knauer, J.; Sickmüller, B.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 2 · S. 60 bis 66
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Erlöschen einer Zulassung bei Nichtgebrauch, die sogenannte „Sunset Clause wurde mit dem 14. AMG-Änderungsgesetz1 (14. AMG-ÄndG) erneut in das AMG eingeführt.2 Die Zulassung eines Arzneimittels erlischt nunmehr gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AMG, „wenn das zugelassene Arzneimittel innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Zulassung nicht in den Verkehr gebracht wird oder wenn sich das zugelassene Arzneimittel, das nach der Zulassung in 4en Verkehr gebracht wurde, in drei aufeinander folgenden Jahren nicht mehr im Verkehr befindet.3 Die Bundesoberbehörde kann in diesen Fallen Ausnahmen gestatten, „sofern d…