CareLit Fachartikel

Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen

Cornelia Wohlfart, Winfried März · Der Klinikarzt · 2017 · Heft 03 · S. 80-85

Dokument
1087417
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Der Klinikarzt
Autor:innen
Cornelia Wohlfart, Winfried März
Ausgabe
Heft 03 / 2017
Jahrgang 46
Seiten
80-85
Erschienen: 2017-03-01 00:00:00
ISSN
0341-2350

Zusammenfassung

Am 4. Juni 2016 trat nach langen Diskussionen der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen in Kraft. Durch dieses Gesetz wurden im Strafgesetzbuch (StGB) unter anderem die neuen Straftatbestände der „Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“ (§ 299a StGB) und der „Bestechung im Gesundheitswesen“ (§ 299b StGB) eingefügt. Dadurch sollte insbesondere die Strafbarkeitslücke geschlossen werden, die durch die Entscheidung des Großen Senats des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2012 (GSSt 2/11) zur Nicht anwendbarkeit der damals bereits bestehenden Korruptionstatbestän…

Schlagworte

Corruption in the public health corruption acceptable cooperation Gesetz Arbeit Der Klinikarzt