CareLit Fachartikel
Löschung der Wortmarke „JAVA für Schokolade und Schokoladenwaren wegen entgegenstehenden Freihaltebedürfnisses
Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 4 · S. 68 bis 72
Dokument
109548
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die als Wortmarke für Schokolade und Schokoladewaren eingetragene Bezeichnung „JAVA ist zu löschen, da sie als geographische Angabc einem Frcihaltcbcdürfnis unterliegt.
Schlagworte
BEURTEILUNG
RECHTSPRECHUNG
ENTSCHEIDUNG
INDUSTRIE
INTERNATIONAL
HERSTELLUNG
Wortmarke
Schokolade
Schokoladewaren
Eingetragene
Bezeichnung
Löschen
Geographische
Angabc
Einem
Frcihaltcbcdürfnis