CareLit Fachartikel

Vergütung für eine stationär nicht erforderliche Versorgung als ambulante Operationsleistung

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 3 · S. 25 bis 29

Dokument
109716
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2009
Jahrgang 13
Seiten
25 bis 29
Erschienen: 2009-03-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

Immer wieder hat das Bundessozialgericht (BSG) über Fälle zu entscheiden, in denen die jeweiligen Leistungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung unter Verstoß gegen formale oder inhaltliche Leistungsund/oder Vergütungsvoraussetzungen erbracht wurden und in denen die jeweiligen Kläger zumindest hilfsweise bereicherungs-rechtliche Ansprüche geltend machen. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG bestehen in solchen Fällen grundsätzlich keine bereicherungsrechtlichen Ansprüche des Leistungserbringers (vgl. nur BSG, MedR 2005, 609 ff. ; BSGE 74, 154ff. ). Um einen Sonderfall des Verstoßes gegen inhaltliche…

Schlagworte

THERAPIE VERGÜTUNG KRANKENHAUS STATIONÄR EVIDENCE-BASED MEDICINE LEISTUNG RECHTSPRECHUNG PATIENTEN KOLOSKOPIE ZULASSUNG VERHALTEN KRANKENHÄUSER KRANKHEIT POLYPEN HÖHE PRAXIS