CareLit Fachartikel

Wirksamkeit von Selbstzahlerklauseln in formularmäßig von Krankenhausträgern verwendeten Behandlungsverträgen

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 3 · S. 33 bis 36

Dokument
109718
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2009
Jahrgang 13
Seiten
33 bis 36
Erschienen: 2009-03-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

Nachfolgendes Urteil des SG Wiesbaden befasst sich mit der Frage, ob sog. Selbstzahlerklauseln in formularmäßig von einem Krankenhausträger verwendeten Behandlungsverträgen der Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach §§ 307 ff. BGB standhalten. Bei derartigen Selbstzahlerklauseln enthält der zwischen Patient und Krankenhausträger abgeschlossene Behandlungsvertrag in der Regel einen Passus dergestalt, wonach der Patient für den Fall, dass keine Kostenübernahmeerklärung eines Kostenträgers vorgelegt wird oder die vorgelegte Kostenübernahmeerklärung nicht die Kosten aller in Anspruch genommenen Leist…

Schlagworte

VERGÜTUNG KRANKENKASSE THERAPIE KRANKENHAUSTRÄGER BUNDESGERICHTSHOF KRANKENVERSICHERUNG KRANKENHAUS VERTRÄGE NATUR PATIENTEN RECHTSPRECHUNG KRANKENHÄUSER LEISTUNG LITERATUR VERSICHERUNGSSCHUTZ KRANKENHAUSEINWEISUNG