CareLit Fachartikel

Altersteilzeit - Einschränkung der Bewilligungspraxis

Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2009 · Heft 5 · S. 261 bis 263

Dokument
110019
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 5 / 2009
Jahrgang 23
Seiten
261 bis 263
Erschienen: 2009-05-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Im Hinblick darauf, dass ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur bei Fehlen einer kollektivoder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung entstehen kann (vgl. nur BAG 28. 5. 2008 - 10 AZR 274/07 -, EzA §242 BGB Betriebliche Übung Nr. 8 = ZTR 2008, 630), kann das vom Arbeitgeber nach dem anwendbaren Tarifvertrag bei der Entscheidung über ein Angebot des Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrages auszuübende Ermessen nicht „auf Null schrumpfen, selbst wenn der Arbeitgeber über Jahre Altersteilzeitangebote seiner Mitarbeiter ohne Ermessensentscheidung angenommen hat.

Schlagworte

ARBEITGEBER ENTSCHEIDUNG ARBEITNEHMER KOSTEN MITARBEITER TARIFVERTRAG VERGÜTUNG RECHTSPRECHUNG VERHALTEN ARBEITSVERHÄLTNIS ZIELE HÖHE PRAXIS ES SCHREIBEN VERTRÄGE