CareLit Fachartikel

Gleichheitsgrundsatz; erwerbsfähige Hilfebedürftige; behinderungsbedingter Mehrbedarf

ZFSH/SGB, Starnberg · 2009 · Heft 5 · S. 294 bis 297

Dokument
110764
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 5 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
294 bis 297
Erschienen: 2009-05-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Schwerbehinderte erwerbsfähige Hilfebedürftige haben keinen Anspruch auf behinderungsbedingten Mehrbedarf, weil das Regelwerk des SGB II keine Anspruchsgrundlage für behinderungsbedingte Mehrbedarfe enthält. Ein Anspruch auf behinderungsbedingten Mehrbedarf lässt sich auch nicht aus entsprechender Anwendung des SGB XII ableiten, da der Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II diese ausschließt. Der Ausschluss der Leistungen für Mehrbedarf bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Behinderungen verletzt auch nicht den Gleichheitsgrundsatz, da eine Ungleichbehandlung gerade nicht gegeben ist, da die Leistungen nach S…

Schlagworte

SOZIALGESETZBUCH BEDARFSPLANUNG BUCH SOZIALHILFE HEIZUNG BEHINDERUNG MENSCHEN HÖHE ZEIT SCHREIBEN ES LEISTUNG UMWELT ERNÄHRUNG LITERATUR PERSONEN