CareLit Fachartikel

Sonderzahlungen unter Vorbehalt

Aghamiri, B.; · Altenheim, Hannover · 2009 · Heft 7 · S. 34

Dokument
111043
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Aghamiri, B.;
Ausgabe
Heft 7 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
34
Erschienen: 2009-07-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Nach gültiger Rechtsprechung entsteht nach dreimaliger vorbehaltloser Gewährung einer Sondervergütung ein vertraglicher Anspruch des Mitarbeiters auf diese Leistung. Ist der Anspruch einmal entstanden, kann er nicht mehr einseitig von der Einrichtung beseitigt werden. Dem zehnten Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) lagen jüngst drei Fälle zur Entscheidung vor, in denen Beschäftigte Ansprüche auf Weihnachts-, Urlaubsund sonstige Sonderzahlungen unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung geltend gemacht haben. Der Senat hat dabei Grundsätze aufgestellt, die für Einrichtungen von maßgeblicher Bedeutung sind.

Schlagworte

EINRICHTUNG ENTSCHEIDUNG LEISTUNG ARBEITSVERTRAG RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER ARBEITSVERHÄLTNIS Altenheim Hannover