CareLit Fachartikel

Stationäre Unterbringung - Leistungsrechtliche Konsequenzen und Anrechnung von Einkommen

Mrozynski, P.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2009 · Heft 6 · S. 328 bis 337

Dokument
111349
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Mrozynski, P.;
Ausgabe
Heft 6 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
328 bis 337
Erschienen: 2009-06-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Durch das SGB-II-Fortentwicklungsgesetz ist § 7 Abs. 4 SGB II mit Wirkung vom 1.8.2006 völlig neu gefasst worden. Wie die alte ist auch die neue Fassung umstritten. Das BSG hat inzwischen eine klarstellende Entscheidung zu § 7 Abs. 4 SGB II getroffen. Diese hat aber dazu geführt, dass sich der Begriff der Einrichtung im SGB II anders zu entwickeln beginnt als im SGB XII (1-4). Über die konkrete Frage der stationären Unterbringung hinaus ergibt sich ein zusätzliches Problem: Während der Betreuung in einer Einrichtung erhält der Untergebrachte Sachbezüge zum Lebensunterhalt. Auch hier besteht die Tendenz, diese Le…

Schlagworte

ERWERBSUNFÄHIGKEIT EINRICHTUNG UNTERBRINGUNG BEDARFSPLANUNG EINNAHMEN BETREUUNG TÄTIGKEIT EINKOMMEN ES FAKULTÄT SOZIALWISSENSCHAFTEN KRANKHEIT MENSCHEN PERSONEN KRANKENHÄUSER PROGNOSE