CareLit Fachartikel

Stationäre Unterbringung - Leistungsrechtliche Konsequenzen und Anrechnung von Einkommen

Mrozynski, P.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2009 · Heft 6 · S. 328 bis 337

Dokument
111349
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Mrozynski, P.;
Ausgabe
Heft 6 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
328 bis 337
Erschienen: 2009-06-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Durch das SGB-II-Fortentwicklungsgesetz ist § 7 Abs. 4 SGB II mit Wirkung vom 1.8.2006 völlig neu gefasst worden. Wie die alte ist auch die neue Fassung umstritten. Das BSG hat inzwischen eine klarstellende Entscheidung zu § 7 Abs. 4 SGB II getroffen. Diese hat aber dazu geführt, dass sich der Begriff der Einrichtung im SGB II anders zu entwickeln beginnt als im SGB XII (1-4). Über die konkrete Frage der stationären Unterbringung hinaus ergibt sich ein zusätzliches Problem: Während der Betreuung in einer Einrichtung erhält der Untergebrachte Sachbezüge zum Lebensunterhalt. Auch hier besteht die Tendenz, diese Le…

Schlagworte

ERWERBSUNFÄHIGKEIT EINRICHTUNG UNTERBRINGUNG BEDARFSPLANUNG EINNAHMEN BETREUUNG TÄTIGKEIT Einkommen Sgb-Ii-Fortentwicklungsgesetz Wirkung Völlig Gefasst Worden Fassung Umstritten Inzwischen