Bettelgaben - Ein „out of limits des SGB XIIZur Frage der Anrechenbarkeit von Bettelgaben als Einkommen nach dem SGB XII

Siegfried, M

CareLit Fachartikel

Bettelgaben - Ein „out of limits des SGB XIIZur Frage der Anrechenbarkeit von Bettelgaben als Einkommen nach dem SGB XII

Siegfried, M.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2009 · Heft 7 · S. 393 bis 396

Dokument

111609

CareLit-ID

Jahr

2009

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

ZFSH/SGB, Starnberg

Autor:innen

Siegfried, M.;

Ausgabe

Heft 7 / 2009

Jahrgang 48

Seiten

393 bis 396

Erschienen: 2009-07-01 00:00:00

ISSN

1434-5668

DOI

–

Zusammenfassung

Eine jüngst vom Sozialdezernat der Stadt Göttingen getroffene Anrechnungsentscheidung bei der Gewährung von Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL) - nach dem SGB XII zog bundesweit einen sozialpolitischen Aufschrei und erheblichen juristischen Protest nach sich. Die Anrechnung von vor Ort festgestellten und alsdann auf einen Monat hochgerechneten Bettelgaben eines Leistungsempfängers nach SGB XII auf die laufende HzL, eine Leistungskürzung in Höhe von zunächst 120 Euro, widerspuchsbewirkt dann 50 Euro monatlich, wurde heftig kritisiert und von der Rechtsaufsicht in einer ersten Reaktion stark in Zweifel g…