CareLit Fachartikel

Beweisverwertungsverbote infolge der Verletzung von Hinweis-und Belehrungspflichten im sozialrechtlichen Verfahren

Köhler, K. F.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2009 · Heft 8 · S. 451 bis 463

Dokument
111987
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Köhler, K. F.;
Ausgabe
Heft 8 / 2009
Jahrgang 48
Seiten
451 bis 463
Erschienen: 2009-08-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

„Die richterliche Aufklärungspflicht besteht nicht absolut. Sie muss Tatsachenforschung auf justizförmigem Weg sein. Wahrheitserforschung ... ist empirisch und normativ begrenzt. Wahrheitserforschung um jeden Preis gibt es im rechtlich geregelten Verfahren nicht. Auch die verfahrensspezifischen Beschränkungen der Wahrheitssuche gehören zum Prozessziel eines gerechten Urteils. Wenn Wahrheit nicht nur Prozessziel ist, sondern auch die Voraussetzung eines gerechten Urteils, das als Endzweck des Verfahrens den Wahrheitsbegriff prägt, so kann es auch nur eine eingeschränkte Gerechtigkeit geben. Wahrheit und Gerechtig…

Schlagworte

RECHT BUNDESGERICHTSHOF ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG VERLETZUNG ZEUGNISVERWEIGERUNGSRECHT FOLTER PRAXIS ROLLE ZEIT STRAFE FINANZVERWALTUNG KRIMINALITÄT TERRORISMUS LITERATUR ENTSCHEIDUNGSFINDUNG