CareLit Fachartikel
Pflegesatzrecht: Unwirksamer Ausschluss der Schiedsstellenfähigkeit
Trefz, U.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2009 · Heft 7 · S. 74 bis 78
Dokument
113088
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Lange Zeit war fraglich, ob den Krankenhäusern im Anwendungsbereich der BPflV ein Rechtsanspruch auf Berücksichtigung veränderter medizinischer Leistungsstrukturen oder veränderter Fallzahlen bei Ermittlung des Budgets zustehen kann und in welchem Verfahren ein derartiger Anspruch geltend zu machen ist. Hintergrund dieser Unsicherheit war die Regelung des § 19 Abs. 3 BPflV mit ihrem Verweis auf § 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 BPflV.
Schlagworte
VEREINBARUNG
SCHIEDSSTELLE
ENTSCHEIDUNG
KRANKENHAUS
URTEIL
VORSCHRIFTEN
Bpflv
Veränderter
Lange
Fraglich
Krankenhäusern
Anwendungsbereich
Rechtsanspruch
Berücksichtigung
Medizinischer
Leistungsstrukturen