CareLit Fachartikel

Zur Reichweite der Ausschreibungspflicht gesetzlicher Krankenkassen

Esch, O.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2009 · Heft 1 · S. 149 bis 156

Dokument
114152
CareLit-ID
Jahr
2009
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Esch, O.;
Ausgabe
Heft 1 / 2009
Jahrgang 9
Seiten
149 bis 156
Erschienen: 2009-10-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 11.06.2009 erwartungsgemäß festgestellt, dass die gesetzlichen Kranke7ikassen in Deutschland als öffentliche Auftraggeber im Sinne des (E U-) Vergaberechts anzusehen sind1. Sie sind damit grundsätzlich den Vorgaben des EU-Vergaberechtsregimes unterworfen. Hieran schließt sich unmittelbar die Frage an, in welchen Bereichen, d. h. konkret bezüglich welcher Verträge, die die gesetzlichen Krankenkassen mit Leistungserbringern oder sonstigen Vertragspartnern schließen, die Vertragspartner künftig nach vergaberechtlichen Maßstäben zu ermitteln sind.

Schlagworte

RICHTLINIE URTEIL HAMBURG KRANKENKASSE VERTRAG RECHT ARBEIT PRAXIS COMPLIANCE RECHTSANWÄLTE DEUTSCHLAND VERTRÄGE ES RECHTSPRECHUNG LITERATUR PERSONEN