Die reformatio in peius im sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren - unter besonderer Berücksichtigung des Anhörungsgebots -

Köhler, K. F

CareLit Fachartikel

Die reformatio in peius im sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren - unter besonderer Berücksichtigung des Anhörungsgebots -

Köhler, K. F.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 2 · S. 78 bis 87

Dokument

115866

CareLit-ID

Jahr

2010

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

ZFSH/SGB, Starnberg

Autor:innen

Köhler, K. F.;

Ausgabe

Heft 2 / 2010

Jahrgang 49

Seiten

78 bis 87

Erschienen: 2010-02-01 00:00:00

ISSN

1434-5668

DOI

–

Zusammenfassung

Die (weitere) Verschlechterung eines vermeintlich belastenden Ausgangsbescheides im Widerspruchsverfahren wird allgemein als »reformatio in peius« bezeichnet. Umstritten ist, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen eine solche zulässig ist, da manche Literaturstimmen sie als unvereinbar mit der Rechtsschutzfunktion des Widerspruchsverfahrens bezeichnen. Obwohl ihre Zulässigkeit in der Rechtsprechung zwischenzeitlich prinzipiell anerkannt ist, besonders wenn Ausgangsund Widerspruchsbehörde identisch sind oder Letztere die Fachaufsicht über Erstere ausübt, existieren in Bezug auf das nachstehend zu erörternde »D…