CareLit Fachartikel

Gehörsverstoß; Zugang eines Anhörungsschreibens; Nichtgeltung der Zugangsvermutung

ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 2 · S. 96 bis 99

Dokument
115868
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2010
Jahrgang 49
Seiten
96 bis 99
Erschienen: 2010-02-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Die Gehörsrüge eines Sozialleistungsträgers, das Gericht habe seinen Vortrag übergangen, dass der betreffende Leistungsempfänger nur den Zugang eines dem Anhörungsschreiben anliegenden Fragebogens bestritten hat, nicht jedoch den Zugang des Anhörungsschreibens selbst, ist unbegründet, wenn das Gericht den Vortrag des Leistungsempfängers offenkundig in der Weise verstanden hat, dass dieser implizit auch den Zugang des Anhörungsschreibens bestritten hat.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG GERICHT RECHTSPRECHUNG FRAGEBOGEN URTEIL VERLETZUNG Zugang Anhörungsschreibens Vortrag Bestritten Gehörsrüge Sozialleistungsträgers Seinen Übergangen Betreffende Leistungsempfänger