CareLit Fachartikel

Ein Danaergeschenk für den Gesetzgeber

Rothkegel, R.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 3 · S. 135 bis 146

Dokument
116761
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Rothkegel, R.;
Ausgabe
Heft 3 / 2010
Jahrgang 49
Seiten
135 bis 146
Erschienen: 2010-03-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI

Zusammenfassung

Die Bedeutung des Urteils des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Bemessung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes für schulpflichtige Kinder (»Hartz IV«-Urteil) geht ungeachtet seiner »Sprengkraft« für den Sozialhaushalt des Bundes über den Gegenstand der beschiedenen Richtervorlagen weit hinaus. Es wurden die Balance zwischen Gesetzgebung und rechtsprechender Gewalt neu justiert, der Streit über den Grundrechtscharak-ter der Menschenwürdegarantie entschieden und in Bezug auf die Tragweite des Demokratieund Rechtsstaatsprinzips Neuland mit derzeit nur zu erahnenden Konsequenzen auch für…

Schlagworte

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