Maßnahmenbescheide nach $ 115 Abs. 2 5CB XI: Forderungen müssen klar formuliert sein

Klie, T

CareLit Fachartikel

Maßnahmenbescheide nach $ 115 Abs. 2 5CB XI: Forderungen müssen klar formuliert sein

Klie, T.; · Altenheim, Hannover · 2010 · Heft 4 · S. 25 bis 26

Dokument

116828

CareLit-ID

Jahr

2010

Publikation

PDF

ja

Volltext

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Altenheim, Hannover

Autor:innen

Klie, T.;

Ausgabe

Heft 4 / 2010

Jahrgang 49

Seiten

25 bis 26

Erschienen: 2010-04-01 00:00:00

ISSN

0002-6573

DOI

–

Zusammenfassung

Aus folgenden Gründen hielt das Gericht diesen Antrag für begründet: Zum einen sei keine ordnungsgemäße Anhörung durch die Landesverbände erfolgt, weshalb der Bescheid bereits rechtswidrig sei. Der MDK hatte der Klägerin bei Versendung des Prüfberichts lediglich mitgeteilt, dass diese dem MDK gegenüber zum Prüfbericht Stellung nehmen könne, was die Klägerin nicht getan hatte. Der später erlassene Maßnahmebescheid listete denn auch wortwörtlich die bereits im MDK-Prüfbericht festgestellten Handlungsbe-darfe als Maßnahmen auf.