CareLit Fachartikel

Der Vertragsarzt als „Beauftragter der Krankenkassen

Schmitz-Elvenich, O.; · Die Krankenversicherung, Berlin · 2010 · Heft 4 · S. 115

Dokument
117069
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Krankenversicherung, Berlin
Autor:innen
Schmitz-Elvenich, O.;
Ausgabe
Heft 4 / 2010
Jahrgang 62
Seiten
115
Erschienen: 2010-04-01 00:00:00
ISSN
0301-4835
DOI
–

Zusammenfassung

Am 23.2.2010 hat erstmalig ein deutsches Obergericht in einer Entscheidung die Auffassung vertreten, dass ein niedergelassener Vertragsarzt bei der Ausstellung eines Rezeptes als Beauftragter der Krankenkasse handelt. Demnach kann ersieh wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr gem. §299 StGB strafbar machen, wenn er sich bei seinem ärztlichen Verordnungsverhalten manipulieren lässt und die erfolgreiche Manipulation zum Beispiel durch Schmiergeldzahlungen oder andere Vergünstigungen honorieren lässt.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG GERICHT KRANKENKASSE BUNDESGERICHTSHOF APOTHEKE LITERATUR GESICHT HOFFNUNG Die Krankenversicherung Berlin