CareLit Fachartikel

Wortmarke „Kids Vils verletzt Rechte an älterer Wortmarke „VTTS4KIDS im Bereich Pharmazie

Pharma Recht, Frankfurt · 2010 · Heft 4 · S. 167 bis 170

Dokument
117471
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2010
Jahrgang 32
Seiten
167 bis 170
Erschienen: 2010-04-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Die Wortmarke „Kids Vits ist mit der älteren Marke „VITS4KIDS verwechselbar und kann deshalb nicht für den Bereich „pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke eingetragen werden. Zwischen den Marken besteht sowohl schriftbildlich als auch phonetisch und begrifflich eine große Ähnlichkeit. Da auch im Hinblick auf die in Rede stehenden Waren große Ähnlichkeit beziehungsweise Identität besteht, liegt Verwechslungsgefahr vor.

Schlagworte

IDENTITÄT RECHTSPRECHUNG ENTSCHEIDUNG URTEIL VOLLMACHT RECHT PHARMAZIE KLASSIFIKATION NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL PERSONEN SCHREIBEN GENE VERSICHERUNG GESUNDHEIT AUFMERKSAMKEIT BEURTEILUNG