CareLit Fachartikel

Zur Untersagung der Fortführung des Betriebs des Alten und Pflegeheims - Verbot der Aufnahme neuer Heimbewohner

Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2010 · Heft 4 · S. 114 bis 119

Dokument
117730
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 4 / 2010
Jahrgang 14
Seiten
114 bis 119
Erschienen: 2010-04-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

In dem vorliegenden Verfahren hat das Oberverwaltungsgericht die Rechtsfrage zu klären, ob die Zulassungsvoraussetzungen für den von der Klägerin gestellten Antrag auf Zulassung der Berufung gegeben sind. Diese primär verfahrensrechtliche Frage wäre für den juristischen Laien relativ uninteressant, wenn das Oberverwaltungsgericht keine Aussagen zu den materiellrechtlichen Fragen des § 2 Abs. 1 Nr. 1 und § 11 Abs. 1 Nr. 7 HeimG sowie zum Art. 12 GG, insbesondere zur Anfertigung von Dienstplänen, zur Festlegung hinreichend konkreter Pflegemaßnahmen im Sinne einer Pflegeplanung, zur ordnungsgemäßen Führung einer Pf…

Schlagworte

HEIMBEWOHNER VERBOT AUFNAHME PFLEGEDOKUMENTATION PFLEGEPLANUNG DOKUMENTATION ZULASSUNG FÜHRUNG ES PERSONEN ARBEITSVERHÄLTNIS RECHTSPRECHUNG CHRONOLOGIE FORMULARE UNTERLAGEN ZEIT