CareLit Fachartikel

Häusliche Krankenpflege: Vorläufiger Beitritt zum gekündigten Rahmenvertrag durch einstweilige Anordnung

Bachern, j.; · PflegeRecht, Neuwied · 2010 · Heft 5 · S. 278 bis 285

Dokument
118341
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Bachern, j.;
Ausgabe
Heft 5 / 2010
Jahrgang 14
Seiten
278 bis 285
Erschienen: 2010-05-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Vor der Einführung der Schiedspersonenregelung haben die Kassenverbände oftmals den Rahmenvertrag gekündigt, um anschließend den bestehenden und neu an den Markt gehenden Leistungserbringern nur noch Einzelverträge mit deutlich verschlechterten Konditionen anzubieten. Wer sich dem widersetzte, musste mit einem vertraglosen Zustand leben und konnte nur versuchen, Vergütungsansprüche bereicherungsrechtlich durchzusetzen. So wurde die Verhandlungsparität der Leistungserbringerverbände gezielt erheblich geschwächt, sollten »ausgeblutet« werden. In der Folge ist es aber vielfach gelungen, rahmenvertragliche Fortgeltu…

Schlagworte

KRANKENPFLEGE KÜNDIGUNG VERTRAG RECHTSPRECHUNG ERLASS BADEN-WÜRTTEMBERG VERTRÄGE ZULASSUNG SCHREIBEN ARBEIT PRAXIS ES ZEIT WAHRNEHMUNG EIGNUNG FORTBILDUNG