Medizinprodukte und Patente
Holzapfel, H.; · Medizintechnik, Köln · 2010 · Heft 5 · S. 90 bis 95
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Wenn ein Patent erteilt wird, erhält der Inhaber des Patents ein Ausschließlichkeitsrecht: Ohne Zustimmung des Patentinhabers dürfen die patentierten Erzeugnisse von Dritten grundsätzlich weder hergestellt, vermarktet noch gebraucht werden. Trotz der Freiheit der ärztlichen Diagnose und Therapie können auch Medizinprodukte patentiert werden. In diesem Beitrag wird in Grundzügen dargestellt, unter welchen Voraussetzungen Patente in Zusammenhang mit Medizinprodukten erteilt werden können, wie Patentanmeldungen und erteilte Patente recherchiert werden können und welche Auswirkungen Patentschutz auf die medizintechn…