CareLit Fachartikel

Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2010 · Heft 6 · S. 94 bis 96

Dokument
118693
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2010
Jahrgang 14
Seiten
94 bis 96
Erschienen: 2010-06-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der Unter las sungs Schuldner muss sich durch eine eindeutige, unmissverständliche und grundsätzlich vor behaltlose Erklärung zur Unterlassung verpflichten, ihr Inhalt darf keinen Zweifel an ihrer Rechtsverbindlichkeit aufkommen lassen. Auf Erklärungen mit Einschränkungen und Zusätzen braucht sich der Unterlassungsgläubiger grundsätzlich nicht einzulassen.

Schlagworte

WIRKUNG NAHRUNGSMITTEL RECHTSPRECHUNG RECHT GESCHÄFTSFÜHRER HAUT Grundsätzlich Unter Sungs Schuldner Eindeutige Unmissverständliche Behaltlose Erklärung Unterlassung Verpflichten