Einfluss der UN-Behindertenrechtskonvention auf die deutsche Rechtsprechung und Gesetzgebung zu Zwangsmaßnahmen
Sabine Müller · Fortschritte der Neurologie · Psychiatrie · 2018 · Heft 08 · S. 485-492
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Zusammenfassung Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) hat die Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Psychiatrie in Deutschland beeinflusst. Sie hat bei richtungweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs eine Rolle gespielt, durch die Novellierungen des Betreuungsrechts und verschiedener Landesgesetze (PsychischKranken-, Unterbringungs- und Maßregelvollzugsgesetze) veranlasst wurden. Außerdem hat sie eine intensive Diskussion innerhalb der Psychiatrie angestoßen, die inzwischen zu einem kritischeren und zurückhaltenderen Umgang mit Zwangsbehandlungen geführt hat. Die Aus…